AGB Dekokaufhaus vom 19.10.2011

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Dekokaufhaus und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Abweichende Vereinbarungen erlangen nur Geltung, wenn sie von Dekokaufhaus schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Vertragsschluss

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an Dekokaufhaus zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Ihnen Dekokaufhaus die Angebotsannahme in einer E-Mail mitteilt oder das bestellte Produkt an Sie versendet.

Mit einer Bestellung sind Sie 30 Tage an Ihr Angebot gebunden.

Übernimmt Dekokaufhaus lediglich die Angebotsvermittlung zu Drittunternehmen, werden Sie auf diesen Umstand ausdrücklich hingewiesen. Dekokaufhaus wird dann nicht Vertragspartner des betreffenden Vertrages.

§ 3 Preise

Alle angegeben Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgewiesen.
Dekokaufhaus behält sich vor, erst zu liefern, wenn Sie durch Vorauskasse / Paypal oder Nachnahme den Rechnungsbetrag beglichen haben.

Liefer- und Versandkosten fallen zusätzlich an und werden im Rahmen des konkreten Bestellvorgangs gesondert aufgeführt.
Bei Zahlung per Nachnahme fallen für Deutschland 4,- € (NN Gebühr) an und DHL berechnet Ihnen zusätzlich € 2,- für die Überweisung des Betrages an uns.
Bei Zahlung per Nachnahme fallen für die Schweiz 4,- € (NN Gebühr) an und DHL berechnet Ihnen zusätzlich 11,- € für die Überweisung des Betrages an uns.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufbelehrung in den AGB für Lieferung von WAREN

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief , Fax, Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Tilo D. Köhler
Dekokaufhaus
Alaunstr. 7
01099 Dresden
Fax: 0351-8108116
Email: info@dekokaufhaus.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

4.1 Ausschluss des Widerrufsrechts für Unternehmer

Wenn der Kunde bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt, besteht kein Widerrufsrecht.

4.2 Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder    schnell verderben können oder   deren Verfalldatum überschritten wurde.

§ 5 Rücksendekosten

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 4 der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.

§ 6 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse im versicherten Paket..

Soweit Dekokaufhaus von seinen Lieferanten mit der bestellten Ware nicht vertragsgemäß beliefert wird, behält es sich vor, nicht oder nur in Teilmengen zu liefern. In diesen Fällen werden Sie unverzüglich informiert und eine bereits geleistete Zahlung wird Ihnen unverzüglich erstattet. Ihnen steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grund dann nicht zu.

Sonder- und Werbeangebote werden geliefert, „solange der Vorrat reicht“.

§ 7.1 Nicht abgeholte Pakete

Sollten Sie eine von Ihnen bestellte Nachnahmesendung nicht entgegennehmen oder die Lieferung aus sonstigen Gründen, die Sie zu vertreten haben, nicht erfolgen können, so dass die Voraussetzungen des Annahmeverzugs gegeben sind, stellt Ihnen Dekokaufhaus die anfallenden Kosten für die erfolglose Zusendung, die unfreie Rücksendung oder für Aufbewahrung und erneute Einlagerung der Ware in Rechnung.
Die anfallenden Kosten hierfür werden mit mindestens 15,- Eur. in Rechnung gestellt.

§ 8 Zahlungsbedingungen

Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen sofort und ohne Abzüge fällig. Bei Zahlungsverzug Ihrerseits ist dekokaufhaus.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dekokaufhaus.de ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist dekokaufhaus.de berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Sie sind nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von Dekokaufhaus aufzurechnen, es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.
Sie sind weiterhin nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von Dekokaufhaus Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Dekokaufhaus.

§ 11 Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 12 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Weitergehende Ansprüche Ihrerseits - gleich aus welchen Rechtsgründen - sind ausgeschlossen, es sei denn, Dekokaufhaus hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder einen Personenschaden verursacht. Soweit die vertragliche Haftung von Dekokaufhaus ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Sofern Dekokaufhaus fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt, insbesondere haftet Dekokaufhaus nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, sind Sie verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Dekokaufhaus auf Kosten von Dekokaufhaus zurückzusenden.
Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 13 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Dresden.

§ 14 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten die gestzlich geregelt sind.

Ende

Hinweis1:
Bei dem Dienst "Sofortüberweisung" ist es bisher zu keinen  Missbräuchen gekommen (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Vorsorglich weisen wir dennoch darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes "Sofortüberweisung" wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer  Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbrauchsfällen durch Dritte  führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfall Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Vorsorglich hat daher der Betreiber des Dienstes  "Sofortüberweisung", die Payment Network AG, zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link* wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfanges vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden.https://www.sofortueberweisung.de/versicherung

Hinweis 2:
Unterschiedliche Materialstärken, selbst bei gleichen Artikeln sowie Lufteinschlüsse stellen bei mundgeblasener Ware keinen Mangel dar!